...WEIN Fest in Hochheim 11-14.07
Aktuelles rund um DIE LINKE: Veranstaltungen/Erklärungen - ...und ggf. mein Kommentar dazu
Zur (Nicht)wahl der Verwaltungsrichter im Bundestag
Mal einordnen was die Tage im Bundestag passiert ist:
- RichterInnen wurden nicht gewählt, sehr unschön
- SPD und CDU waren sich einig das die Vorschläge der Parteien akzepziert und je unterstützt
Eine AfD-Tante schreit die eine sei unakzeptabel und würde für Abtreibung stehen. Dies ist falsch. Ob es gefällt oder nicht ist juristisch richtig, das die Menschenwürde ab Geburt verbrieft ist.
Übrigens zu sagen Frau soll über ihren Körper selbst entscheiden können und damit ³218 gestichen werden, hat erstmal mit der Wahl nix zu tun.
Wen nun CDU Probleme plötzlich (obwohl zuvor und auch bei der Vorbereitung) die Wahlen klar waren, hätte dies ja (wenn auch spät) kommuniziert werden können. Nein, dies ist nicht passiert und es
kamen plötzlich (die blödeste Lösung) Plagiatsvorwürfe , die sich als unrichtig erwiesen haben.
Folgen:
- die SPD kann sich nachweislich auf CDU Wort nicht verlassen
- CDU zeigt sich nach rechts offen
- eine allgemein annerkannte Person wurde beschädigt und gar
Morddrohungen ausgesetzt
- die Demokratie wurde beschädigt
Termine diese Woche:
Positive Ergebnisse gerade auch dank zähen Verhandelns durch DIE LINKE in WI
...Positionen zu verschiedenen Themen:
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Mike's Position generell:
Das A und O ist m.E. nach alles (auch in der Politik) dafür zu tun das es dem sogenannten Ottonormalverbraucher
und das ist auch mehr und mehr der Mittelstand---besser geht.
Es darf nicht sein das Menschen nahe der Armutsgrenze leben muessen, das jedes vierte/fünfte Kind/Familie
sich überlegen ob es zum Frühsrücksbrot oder zur Teilnahme an Klassenfahrt oder Gebrtstag reicht!
Ich muss mit ordentlich und günstigem ÖPNV (gerade auf dem Land) von A nach B komemn, hier muss wieder ausgebaut werden.
Schuken/Kita's dürfen nicht marode sein - hier gilt es zu investieren...
Krankenhäuser sind zum heilen da, nicht für Gewinne. Darum müssen diese (wie auch Schwimmbäder und möglichst viel Wohnraum) in
kommunale Hand, um Einfluß zu haben auf Preise und Arbeitsbedingungen!!!
Befürworter der Schuldenbremse sagen man darf nachfolgender Generation keine Schulden hinterlassen.
Ich meine man darf der nachfolgenden Generation keine marode Infrastruktur gerade auch im Bereich von Kita's und Schulen, aber auch
Krankenhäuser und ÖPNV hinterlassne!!!!
Dafür streite und werbe ich (u.a. mit DIE LINKE)
