SPD-Abweichler(innen) verhindern soziale Sozial- und Bildungspolitik !!!

In wie weit man die LINKE liebt oder nicht bleibt sicher jedem/jeder selbst überlassen. Was aber eindeutig  festzustellen ist:

-         die SPD-Abweichler(innen) haben verhindert das weite Teile des eigenen Programms umgesetzt werden

-         die SPD-Abweichler(innen) habe die Position von Roland Koch zementiert

-         die SPD-Abweichler(innen) haben verhindert dass zeitnah verschiedene soziale Einrichtungen wieder handlungsfähig werden.

-         Die SPD-Abweichler(innen) verhindern eine dringend notwendige Neuorientierung der Bildungspolitik

-         Die SPD-Abweichler(innen)  haben einen Vorstoß im Bereich Schaffung neuer Jobs im öffentlichen Dienst verhindert

-         Die SPD-Abweichler(innen) stärken die Position derer die den Flughafenausbau recht unkritisch fordern

-         Die SPD-Abweichler(innen) haben die Chance vertan gegenzusteuern dort wo die Schere zwischen arm und reich immer weiter auseinanderdriftet.

-         Die SPD-Abweichler(innen) sorgen dafür dass es kein kurzfristiges umdenken im Bereich der Umweltpolitik gibt.

-         Die SPD-Abweichler(innen) verpassen die Chance deutlichere Zeichen gegen Fremdenfeindlichkeit zu setzen.





Diese Liste lässt sich ergänzen, ergänzen, ergänzen…
November 2008